Stadt St. Gallen und Swisscom unterzeichnen ueberarbeiteten Glasfaservertrag

"Bern, 05 Juli 2012, 12:00

Stadt St. Gallen und Swisscom unterzeichnen überarbeiteten Glasfaservertrag

Swisscom und die Stadt St. Gallen sichern gemeinsam den Ausbau des städtischen Glasfasernetzes in der Ostschweizer Metropole. In intensiven Gesprächen wurde der Kooperationsvertrag in wesentlichen Punkten angepasst. Dies wurde nach dem negativen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) zum St. Galler Glasfaserausbau notwendig.

In den notwendigen Nachverhandlungen zum St. Galler Glasfasernetz haben die Stadt St. Gallen und Swisscom beiderseitige Zugeständnisse gemacht. Der Vertrag wurde in zwei substantiellen Punkten angepasst: Sowohl der Investitionsschutz als auch die Layer1-Exklusivität wurden vollständig gestrichen. Neu bieten daher sowohl die St. Galler Stadtwerke (sgsw) als auch Swisscom Drittunternehmen eine sogenannte passive, unbeleuchtete Glasfaser zur Nutzung an und kommen damit einer wesentlichen Forderung des Weko Sekretariates nach.

Swisscom ist über die Einigung erfreut, da die kartellrechtlichen Bedenken der Weko ausgeräumt werden konnten. Swisscom übernimmt rund 60 Prozent der Baukosten. Ähnliche Vertragsanpassungen konnte Swisscom bereits in anderen grossen Städten wie Basel, Bern, Luzern und Zürich vereinbaren. Die Anpassungen wurden notwendig, da der Schlussbericht des Sekretariats der Weko im vergangenen September wichtige Bestandteile des Kooperationsmodells in Frage stellte.

In der Schweiz wird rund alle zwei Minuten eine Wohnung oder ein Geschäft ans Glasfasernetz angeschlossen. Bis Ende März 2012 hat Swisscom zusammen mit den Kooperationspartnern rund 388‘000 Wohnungen und Geschäfte mit Glasfaser bis in den Keller erschlossen. Bis Ende 2015 sollen es rund eine Million sein – was einem Drittel der Haushalte entspricht."