Nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 5. September 2003 hat cablecom umgehend Verhandlungen mit Teleclub aufgenommen. Heute bietet cablecom Teleclub die Übertragung der digitalen Teleclub-Programme auf ihrer technischen Plattform bis zum Entscheid in der
Hauptsache an. Damit wird ein erster wichtiger Schritt zur Sicherstellung von
effektivem Wettbewerb im Schweizer Pay-TV-Markt vollzogen.
Das Bundesgericht hat mit seinem Urteil vom 5. September 2003 eine neue Ausgangslage im Schweizer Pay-TV-Markt geschaffen. In Anlehnung an die von cablecom vorgetragenen Argumente hält das Bundesgericht in seinem Urteil fest:
· ... "dass es unverhältnismässig [ist], die Beschwerdeführerin [cablecom] zu verpflichten, die Beschwerdegegnerin [Teleclub] mit deren eigenen Plattform auf ihren Netzen zuzulassen." ...
· ... "Gewisse Anhaltspunkte deuten darauf hin, dass das Geschäftsmodell der
Beschwerdegegnerin [Teleclub] darauf ausgerichtet sein könnte, mit Hilfe ihrer
Set-Top-Box ihre führende Marktstellung im Pay-TV-Bereich abzusichern“.
Wettbewerbshindernde Monopolstellung des Teleclub Teleclub hat vor einem Jahr den Rechtsweg auf eigenes Risiko beschritten und im vollen Bewusstsein der noch hängigen rechtlichen Auseinandersetzungen versucht, durch ein rasches Ausrollen ihrer proprietären Set-Top-Boxen (digitales Empfangsgerät) das Monopol bei den deutschsprachigen Pay-TV-Inhalten abzusichern. Ziel von cablecom ist es, bei der Umsetzung des bundesgerichtlichen Urteils das Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten in den Vordergrund zu stellen. Teleclub ist verpflichtet, in Übereinstimmung mit dem bundesgerichtlichen Urteil ihre proprietären
Set-Top-Boxen dem digitalen Standard von cablecom vollständig anzupassen und für
die Leistung von cablecom einen angemessenen Preis zu bezahlen. Cablecom räumt Teleclub genügend Zeit ein, die notwendigen technischen Anpassungen vorzunehmen.
In Erwartung, dass Teleclub den Forderungen des Bundesgerichts zeitgerecht nachkommt, wird cablecom vorerst nicht von ihrem Recht Gebrauch machen, die digitalen Programme von Teleclub abzuschalten.
Das von cablecom an Teleclub offerierte Angebot bezweckt, dass die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz das gesamte digitale TV-Angebot über ein und dieselbe Set-Top-Box (digitales Empfangsgerät) empfangen und von künftigen Innovationen profitieren können.
Dieser Schritt schafft eine erste wichtige Voraussetzung, damit das Teleclub-Angebot
künftig im Wettbewerb mit anderen Angeboten stehen wird. Nur so kann erreicht werden, dass Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten im europäischen Vergleich nicht mehr einzigartig hohe Abonnementspreise für das Pay-TV bezahlen müssen. Der
monopolistischen Stellung von Teleclub im Pay-TV-Bereich können damit andere digitale Angebote (inklusive interaktive Inhalte) gegenübergestellt werden.
Wettbewerb erfordert Investitionen
Cablecom setzt sich auch bei Pay-TV-Programmen für Wettbewerb ein, wie das Unternehmen bereits im Breitband-Internet, bei der Telefonie oder im Geschäftskundenbereich durch attraktive Angebote bewiesen hat. Wettbewerb entsteht jedoch nur, wenn ein Unternehmen in die Infrastruktur, in Arbeitsplätze und Lehrstellen investiert. So hat cablecom in den letzten vier Jahren rund 1.5 Milliarden Schweizer Franken in den Ausbau ihrer Infrastruktur investiert, seit 2001 rund 200 neue Arbeitsplätze geschaffen und
bildet heute 23 Lehrlinge aus. Cablecom wird auch in den kommenden Jahren mehrere hundert Millionen Schweizer Franken in den Wirtschaftsstandort Schweiz investieren und weitere Arbeitsplätze schaffen.
