Orange prüft eine Klage gegen Swisscom

Swisscom ist nach wie vor der Grossverdiener bei den Gesprächen, welche die Schweizer Telekomkundinnen und -kunden netzübergreifend tätigen. Aufgrund ihrer hohen Marktanteile gehen die meisten Verbindungen vom Festnetz oder von anderen Mobilfunknetzen auf das Swisscom Mobilfunknetz

Aufgrund der hohen Marktanteile von Swisscom sowohl im Festnetzbereich (mit 67.7%) als auch im Mobilfunkbereich (mit über 60%) kassiert das Unternehmen mobile Terminierungsgebühren für über 1.8 Milliarden terminierter Gesprächminuten. Dies ist rund drei mal mehr als im Fall von Orange. Dabei zahlt sich Swisscom selbst als klar marktbeherrschendes Unternehmen im Fest- und Mobilnetzbereich einen Löwenanteil an Terminierungsgebühren zulasten ihrer Festnetzkunden sogar in die eigene Tasche.

Orange hat eine markante Senkung der eigenen Terminierungsgebühren im zweistelligen Prozentbereich per 1. Januar 2011 vorgeschlagen und verlangte, dass Swisscom ihre Terminierungsgebühren ebenfalls auf ein angemessenes Niveau senkt. Da die Terminierung bei Orange zudem höhere Kosten verursacht als bei Swisscom, hat Orange ebenfalls vorgeschlagen, die bestehende Differenz (Assymetrie) von heute drei Rappen pro terminierter Gesprächsminute beizubehalten.

Dieser Vorschlag wird durch ein Expertengutachten im Auftrag des BAKOM aus dem Jahr 2009 gestützt. Darin hatte das BAKOM gar eine noch erheblich höhere Assymetrie als gerechtfertigt berechnet. Es hatte seiner Studie die Annahme zugrunde gelegt, dass die eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) die Mobilterminierungspreise im Rahmen des anwendbaren Rechts basierend auf einem bei der ComCom eingereichten Gesuch festlegen würde.

Die bisherigen Verhandlungen mit Swisscom haben jedoch nicht gefruchtet, weil Swisscom sich weigert, ihre Gebühren angemessen zu senken und weiterhin auf einer wesentlichen Verminderung der Asymmetrie beharrt. Damit könnte die Swisscom ihre Marktdominanz weiter zementieren, während die Reduktion der Assymetrie die Marktposition der Herausforderer schwächen und den Wettbewerb zum Nachteil der Konsumenten weiter massiv behindern und so beispielsweise eine aggressivere Preispolitik verhindern würde.

Orange prüft deshalb eine Klage gegen Swisscom bei der ComCom.